Markus Rupp erneut zum Vorsitzenden gewählt

Mit einem einstimmigen Votum wählte die 13-köpfige SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Karlsruhe den Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp (58) wieder zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Rupp ist seit dem Jahre 1999 Mitglied des Kreistages und seit 2009 Fraktionschef der Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe.

Rupp machte deutlich, dass man mit dem Verlust von zwei Ausgleichsmandaten gegenüber der Wahl 2014 nicht zufrieden sei. Rückenwind aus der Bundespolitik habe man erwartungsgemäß nicht gespürt. „Unsere Vorgabe, aus allen 13 Wahlkreisen mindestens eine Kandidatin, einen Kandidaten ins Gremium zu entsenden, haben wir jedoch erreicht“, so Gondelsheims Bürgermeister. „Wir sind damit letztlich mit einem blauen Auge davongekommen“. Für den alten und neuen Fraktionsvorsitzenden war das klare inhaltliche und personelle Profil der SPD-Kreistagsfraktion dafür verantwortlich, dass man dem negativen Trend etwas trotzen konnte. Mit Blick auf die nur knapp hinter der SPD liegende AfD sagte Rupp: „Wir müssen die AfD mehr denn je inhaltlich im Kreistag stellen und ihr nicht weiter erlauben, sich schweigsam hinter der Brandmauer zu wärmen.“

Vier verdiente Mitglieder der Sozialdemokraten scheiden nun am 4. Juli 2024 in der Kreistagssitzung in Weingarten aus dem Gremium aus. Rupp bedauerte, dass man mit Dagmar Elsenbusch, Gerd Rinck, Elmar Himmel und Karl-Heinz-Hagenmeier viel Kompetenz verliere. Gleichzeitig freute sich der Fraktionsvorsitzende, dass man mit den neuen Mitgliedern Timur Özcan, seines Zeichens Walzbachtaler Bürgermeister, und dem Forster Tausendsassa Christian Holzer allesamt erfahrene Kommunalpolitiker dazugewonnen habe. Beide bringen neue Qualitäten und vor allem auch viel Motivation mit.

Die bei der Gondelsheimer Sitzung anstehenden Abstimmungen ergaben durchweg einstimmige Ergebnisse. So wurden der Graben-Neudorfer Bürgermeister Christian Eheim, Gerhard Bauer (Rheinstetten) und Volker Geisel (Zaisenhausen) zu Rupps Stellvertretern gewählt.

Bauer ist auch weiter Sprecher im Ausschuss für Umwelt und Technik, Geisel im Jugendhilfe- und Sozialausschuss. Rupp übernimmt wie bisher die Sprecherfunktion im Verwaltungsausschuss und im Aufsichtsrat der „Kliniken des Landkreises Karlsruhe“.

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In den letzten beiden Wochen hatte ich die Freude, ein Praktikum im Wahlkreisbüro von Daniel Born in Hockenheim zu absolvieren. Ich heiße Paul Conrad Francois Marie Éric Dominique Rapp (ja, das sind viele Namen), bin 20 Jahre alt und möchte im kommenden Wintersemester Soziologie mit Politikwissenschaften im Nebenfach studieren. Dies war auch der Anlass für mich, dieses Praktikum zu machen, um die politischen Abläufe, die im Hintergrund geschehen, auch mal zu sehen und mehr, insbesondere zu sozialpolitischen Themen, zu erfahren. Ich bin sehr daran interessiert wie unsere Gesellschaft tickt, vor allem wie sie sich ändert und was diesen Wandel auslöst. Mit Hilfe dieser Erkenntnisse hoffe ich, eines Tages unsere Welt in eine etwas menschlichere Richtung lenken zu können.

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Festrede anlässlich der Verleihung des Rahel-Straus-Preises und Rahel-Straus-Jugendpreises 2024 auf dem Synagogenplatz in Ludwigsburg

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Jede Woche besucht Landtagsvizepräsident Daniel Born Schulen im ganzen Land, um mit jungen Menschen ins Gespräch über den Wert der Demokratie, die Bedeutung des Grundgesetzes und die Praxis der politischen Entscheidungsfindung zu kommen. Der Besuch an der Hirschacker-Grundschule – und das vorgestellte Demokratieprojekt – hinterließen beim SPD-Landtagsabgeordneter aus Schwetzingen allerdings besonders bleibenden Eindruck.

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Neues Bafög: Mehr Unterstützung, mehr Flexibilität, mehr Gerechtigkeit

Seit über 50 Jahren unterstützt das Bafög junge Menschen bei ihrer Schul- oder Hochschulausbildung. Um die Förderung an die heutigen Bedürfnisse anzupassen, haben wir in dieser Wahlperiode das Bafög dreimal reformiert und nun ein neues Gesamtpaket verabschiedet. Mit dem in der letzten Woche verabschiedeten Paket sorgen wir nicht nur für mehr Flexibilität, bessere Startbedingungen und höhere Freibeträge ­– sondern auch für höhere Bedarfssätze und Wohnkostenzuschläge. Damit wird das Bafög besser und gerechter für alle.

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Schwetzingen. Der Sommer steht vor der Tür und damit der perfekte Anlass, den Kleiderschrank fit für die Sommersaison zu machen – und das umweltfreundlich und kostenlos. Am 22. Juni 2024 lädt Landtagsvizepräsident Daniel Born (SPD) zur zweiten Auflage seiner beliebten Kleidertauschparty ein. Von 12:30 Uhr bis 14:00 Uhr können in der SPD-Geschäftsstelle Schwetzingen (Maximilianstraße 5) ungenutzte Schätze aus dem eigenen Sortiment gegen neue Lieblingsstücke getauscht werden.

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Esslingen/Stuttgart. Ob am Montag bei einer Grundsatzrede in der Oberrealschule Esslingen oder mit einer eigenen parlamentarischen Initiative: Der Schwetzinger Abgeordnete und Vizepräsident des Landtags, Daniel Born, hat der sogenannten Loverboy-Methode den Kampf angesagt. „Die Gefahr wird öffentlich kaum wahrgenommen, für die Betroffenen und ihre Familien ist sie eine grausame Realität: Mit der sogenannten ‚Loverboy-Methode‘ gelingt es jungen Männern mit manipulativen Tricks und vorgetäuschter Liebe Mädchen im Teenageralter in die Falle zu locken, um sie letztendlich zur Prostitution zu zwingen. Wir müssen gemeinsam handeln, um den Loverboys das Handwerk zu legen“, so der SPD-Politiker.

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Neulußheim/Stuttgart. Landtagsvizepräsident Daniel Born nutzte den Trikottag am Dienstag, um die Farben des SC Olympia Neulußheim 1911 e.V. in den Landtag zu bringen – und so war neben dem VfB Stuttgart, dem SC Freiburg oder dem KSC auch ein Club aus dem Wahlkreis gut vertreten. „Am Trikottag soll man das Oberteil eines geliebten Vereins in seinem Alltag den ganzen Tag tragen. Und dieses Jahr fiel der 11. Juni auf einen Tag mit Dienstbesprechung mit der Landtagspräsidentin, Fraktionsvorstand, Diskussionsrunde zum Wohnungsbau, Fraktionssitzung und Präsidium. Also war der von mir geliebte SON stundenlang im Landtag präsent“, so der Wahlkreisabgeordnete.

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Grußwort beim Informationsabend des Soroptimist Club Esslingen zur Präventionsveranstaltung zum Thema LOVERBOY in der Realschule Oberesslingen

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„Das Wahlergebnis ist bitter für die SPD“, sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. „Und es ist doppelt frustrierend, dass gerade Parteien der derzeitigen Bundesregierung deutliche Einbußen hinnehmen müssen. Das darf man nicht übersehen und auch nicht wegdiskutieren.“

Stoch fordert ein, Lehren zu ziehen: „Die SPD darf sich nicht länger in dauernde Kleinkriege ziehen lassen, die alle Leistungen der Regierung überschatten. Unsere Partei muss den Führungsanspruch in dieser Bundesregierung klarmachen. Und sie muss deutlicher zu der Politik stehen, die wir machen und die jetzt gemacht werden muss für dieses Land. Hoffentlich haben jetzt alle den Schuss gehört.“

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