Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Über was empören wir uns? Gestern habe ich mit diesem Satz meine Rede zum Tag der Wohnungslosen im Achtergrund eröffnet. Mir liegt dieser Tag sehr am Herzen und ich bin froh, dass unser Hockenheimer DRK hierzu ein Grillfest macht.

Ich nutze einfach die Freitagspost diese Woche, um Ihnen und Euch meine Rede zu schicken. Über Rückmeldungen freue ich mich wie immer.

Meine Damen und Herren,

über was empören wir uns? Wo wird unser Aufschrei verlangt?

Es gibt dafür viele Gelegenheiten – im Netz rund um die Uhr. Sie können sich über alles empören. Sie können ohne Probleme einen Shitstorm auslösen, sich an einem beteiligen und einen verstärken.

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„Der Umstieg auf Elektromobilität steht für uns als SPD außer Frage – entscheidend ist nicht, ob sie kommt, sondern wie wir sie umsetzen. Klar ist: Die Klimaziele müssen zwingend erreicht werden. Das ist kein Nice-to-have, sondern rechtlich vorgeschrieben. Gleichzeitig gilt es, die Transformation so zu gestalten, dass sie nicht zu massenhaften Arbeitsplatzverlusten führt. Dieses Spannungsfeld begleitet uns seit Jahren.“

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Mit einem Kranz auf dem Karlsruher Stadtfriedhof erinnert der SPD-Kreisverband Karlsruhe-Stadt an den 74. Todestag des Sozialdemokraten und Karlsruher Ehrenbürgers Adam Remmele, der am 9. September 1951 nach einem politisch bewegten Leben gestorben ist. Remmele war während fast der gesamten Periode der Weimarer Republik Regierungsmitglied des neu entstandenen deutschen Teilstaates “Republik Baden” und hatte  – vor allem als Innenminister – einen erheblichen Anteil am Aufbau einer modernen Verwaltung und demokratischer Strukturen in Baden und teils auch im gesamten deutschen Reichsgebiet. 
In besonderer Erinnerung ist der SPD-Politiker allerdings nicht nur wegen der langen Liste seiner Verdienste um die Demokratie und das Gemeinwesen: Schon kurz nach der Machtergreifung der Nazis wurde Remmele gemeinsam mit Ludwig Marum und fünf weiteren Sozialdemokraten in einer entwürdigenden, öffentlich inszenierten Schaufahrt durch die Karlsruher Innenstadt gefahren und ins KZ Kislau bei Bruchsal überstellt. Diese Fahrt stellt einen ersten traurigen Höhepunkt der Repression im entstehenden NS-Staat dar und markiert zugleich einen Tiefpunkt in der Karlsruher Stadtgeschichte. Während Ludwig Marum im KZ Kislau auf Betreiben des damaligen Gauleiters von Baden, Robert Wagner, ermordet wurde, kamen Remmele und die anderen unter strengen Auflagen wieder frei.

Nach dem Krieg wirkte Remmele vor allem beim Wiederaufbau der Konsumgenossenschaften und der Volksfürsorge mit und war Mitglied des zweiten, erweiterten Frankfurter Wirtschaftsrats.
“Adam Remmeles Leben und Wirken als Demokrat und Gewerkschafter ist über alle Maßen inspirierend”, betont der SPD-Kreisvorsitzende Parsa Marvi und ergänzt: “Remmele verkörpert all jene Werte, die uns Sozialdemokrat:innen verbinden – allen voran Gerechtigkeit, Solidarität, Aufrichtigkeit und viele weitere. Sein Beispiel gibt Orientierung und wir halten sein Andenken in Ehren.”

Haiterbach-Oberschwandorf. „Das Handwerk und unsere mittelständischen Unternehmen sind das Rückgrat unserer Wirtschaft – und zugleich unverzichtbare Nahversorger vor Ort“, betonte
SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode bei ihrem Besuch in der Backwelt Broß.
Die Traditionsbäckerei wurde 1955 gegründet und feiert 2025 ihr 70-jähriges Jubiläum. Seit 1992 führt Bäckermeister Bertram Broß den Familienbetrieb in zweiter Generation. Unter seiner Leitung
hat sich das Unternehmen in den vergangenen Jahren deutlich vergrößert. Heute zählen insgesamt fünf Filialen im Kreis Calw dazu: der Hauptsitz in Oberschwandorf sowie Standorte in
Haiterbach, Ebhausen, Ebershardt, Pfalzgrafenweiler – und seit kurzem auch eine Filiale in Nagold-Vollmaringen. Die Bäckerei stehe beispielhaft für viele regionale Bäckereien und kleine
Unternehmen im Bereich der Nahversorgung in der Region, unterstrich Steinrode.
Eine Besonderheit der Bäckerei Broß ist die handwerkliche Produktion: In Oberschwandorf werden sämtliche Backwaren selbst hergestellt – ohne Rohlinge oder industrielle Vorprodukte. „Das ist heute längst keine Selbstverständlichkeit mehr“, unterstrich Bertram Broß.

Daniela Steinrode konnte bei ihrem Besuch der Betriebsstätte nicht nur den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über die Schulter schauen und einen Einblick gewinnen, sondern selbst Hand anlegen und sich im Brezelbacken versuchen. Das Sortiment reicht neben Klassikern wie schwäbischem Laugengebäck und Dinkelseelen bis hin zu neun verschiedenen Körnerbrötchen aus jeweils eigenen Teigen über zahlreiche Brotsorten bis hin zu süßen Stückchen, Kuchen und Torten. „Mir war es immer wichtig, eine große Vielfalt anzubieten“ erklärte Inhaber Broß beim Gespräch. Das sei ein wichtiges Angebot an die Kunden und werde sehr gut angenommen. Auch die Rohstoffe stammen von Herstellern aus der Region, denn Nachhaltigkeit und Regionalität sind dem Unternehmer wichtig.
Im Gespräch mit Daniela Steinrode schilderte Bertram Broß aktuelle Herausforderungen. Eine Bäckerei hat hohe Stromkosten zu decken, die vor allem durch dauerhaft laufende Kühlung und die energieintensiven Backöfen entstehen. Die Gewinnung von Personal sei ebenfalls ein wichtiges Thema, das nicht einfach sei, ebenso wie junge Menschen für eine Ausbildung im Bäckerhandwerk
zu gewinnen. „Gerade deshalb ist es so wichtig, das Handwerk zu stärken“, betonte Steinrode.
„Denn regionale Betriebe wie die Backwelt Broß sichern Ausbildungs- und Arbeitsplätze und
sorgen dafür, dass wir auch künftig gute Nahversorgung vor Ort haben.“ Dementsprechend wichtig sei es, diese auch zu unterstützen und bei regionalen Bäckereien, Metzgereien und
anderen Anbietern einzukaufen und ihre Angebote zu nutzen.

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Hockenheim/Stuttgart. Seit nunmehr neun Jahren sind die regelmäßigen Demokratietouren fester Bestandteil des politischen Jahreskalenders im Wahlkreis. Wie funktioniert Landespolitik eigentlich im Alltag? Wo werden die Entscheidungen getroffen, die direkt im Wahlkreis wirken? Und an welchen Themen arbeitet der Sozialdemokrat Daniel Born, der die Region seit 2016 in Stuttgart vertritt und bis zum Sommer den Landtag als einer der Vizepräsidenten regelmäßig leitete, derzeit ganz konkret?

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Rohrdorf. Einen intensiven Einblick in die aktuellen Themen der Gemeinde Rohrdorf erhielt SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode beim Rathausbesuch bei Bürgermeister Daniel Jendroska. Gemeinsam mit den Gästen Carl Staud, Ersatzkandidat Jochen Maier und dem Rohrdorfer Matthias Großmann führte der Bürgermeister durch das beeindruckende historische Rathaus und stellte die Schwerpunkte seiner Arbeit vor.

Jendroska, der sein Amt am 1. April 2025 antrat und zuvor in der Gemeinde Eutingen im Gäu tätig war, setzt seit Amtsbeginn auf mehr Transparenz und Bürgernähe. „Ich möchte die Verwaltung öffnen und den Menschen echte Mitgestaltungsmöglichkeiten geben“, betonte er. So sind ihm regelmäßige Einwohnerfragestunden bei Gemeinderatssitzungen und eine Bürgermeistersprechstunde wichtig. Auch über soziale Medien will er die Bürgerinnen und Bürger zeitnah informieren.

Finanziell steht die Gemeinde auf den ersten Blick solide da. Dennoch sieht Jendroska zahlreiche Aufgaben: Die Homepage soll neugestaltet, ein Ratsinformationssystem eingeführt und die Verwaltung insgesamt stärker digitalisiert werden – sowohl nach innen als auch nach außen. Landtagskandidatin Daniela Steinrode unterstrich die Bedeutung der Digitalisierung auch für kleinere Gemeinden: „Ein digitales Ratsinformationssystem erleichtert Transparenz und Beteiligung – sowohl für Gemeinderäte als auch für die Bürgerschaft“ unterstrich Daniela Steinrode, die als Gemeinderätin in Nagold damit bereits Erfahrung gesammelt hat.

Auch die Infrastruktur verlangt Aufmerksamkeit: Das geschlossene Rohrdorfer Wassersystem bereitet in Verbindung mit alten Leitungen immer wieder Probleme. „Hier müssen wir langfristig anpacken“, so der Bürgermeister. Eine Kooperation mit den Stadtwerken Altensteig soll künftig Abhilfe schaffen. Gut aufgestellt zeigt sich die Feuerwehr mit 39 Aktiven bei rund 2.000 Einwohnern und einem zehn Jahre alten Gerätehaus. Sorgen bereitet dagegen die medizinische Versorgung: Die Rohrdorfer Arztpraxis ist derzeit geschlossen und ein Nachfolger bislang nicht gefunden. Die Nahversorgung ist unter anderem über den CAP-Markt gewährleistet. Carl Staud lobte die Bedeutung des Konzepts des Supermarktes, der Menschen mit Handicap einen Arbeitsplatz und damit Teilhabe am Arbeitsleben und an der Gesellschaft ermöglicht.

Bildung und Kinderbetreuung standen ebenfalls im Mittelpunkt. Der evangelische Kindergarten arbeitet eng mit der Gemeinde zusammen, deren einzügige Grundschule über den Kindergarten in der Ganztagsbetreuung unterstützt wird. Am Schulgebäude selbst gibt es jedoch dringenden Sanierungsbedarf – von alten Toiletten bis hin zu undichten Fenstern. Digital sei die Schule aber gut aufgestellt, berichtete Jendroska.

Auch aus der Bürgerschaft kamen Impulse: Matthias Großmann sprach das Thema Wohnen an und fragte, wie die Gemeinde es schaffen könne, Wohnraum zu entwickeln und gleichzeitig den dörflichen Charakter zu bewahren.

Ein weiteres zentrales Vorhaben ist hier auch ein Objekt in der Friedhofsstraße. Dort befindet sich eine ehemalige Schreinerei, ein markantes Gebäude, für das ein tragfähiges Konzept entwickelt werden soll. „Ein Abriss wäre schade – wir wollen gemeinsam überlegen, wie sich das Areal sinnvoll in die Ortsentwicklung einfügen lässt“, erklärte der Bürgermeister.

Auf Nachfrage von Ersatzkandidat Jochen Maier formulierte Jendroska seine zwei wichtigsten Wünsche an die Landespolitik: Zum einen eine verlässliche Finanzausstattung der Kommunen, insbesondere dann, wenn neue Aufgaben auf die Gemeinden zukommen. Zum anderen wünscht er sich einen spürbaren Abbau von Bürokratie. „Das Sirenenförderprogramm zeigt, wie schwierig es werden kann, berücksichtig zu werden – nur weil wir extrem schnell reagiert haben, konnten wir noch rechtzeitig einen Antrag stellen“, so Jendroska. „Die Kommunen brauchen faire Rahmenbedingungen, gerade im Umgang mit solchen Förderprogrammen“ hob Daniela Steinrode hervor und fügte hinzu: „Rohrdorf ist eine lebendige Gemeinde mit großem Engagement und klaren Zielen. Eine stärkere Unterstützung von Landesseite ist für unseren ländlichen Raum und dessen Entwicklung aber unerlässlich.“

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Mit großer Trauer nehmen wir Abschied von Dr. Heinrich Maul, der am 27. August 2025 im Alter von 89 Jahren verstorben ist.
Von 1980 bis 2014 war er Mitglied des Karlsruher Gemeinderats und prägte über Jahrzehnte hinweg die politische Entwicklung unserer Stadt. Als Vorsitzender der SPD-Fraktion von 1987 bis 2004 führte er diese mit großem Verantwortungsbewusstsein und Engagement. Sein Wirken war stets getragen von dem Bestreben, das Beste für die Menschen in unserer Stadt zu erreichen.
Heinrichs Mauls Engagement in der SPD begann bereits 1969. Im Laufe der Jahrzehnte wurde er zu einem unverzichtbaren Ratgeber für Partei und Fraktion. Sein Rat und seine Persönlichkeit fanden weit über die Grenzen der SPD hinaus Anerkennung und Respekt. Von Stadtverwaltung und Gemeinderat wurde er als sachkundiger, konstruktiver und lösungsorientierter Gesprächspartner hochgeschätzt. Sein Name stand in der Karlsruher Politik für Kompetenz, Integrität und Verlässlichkeit.

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Am Montag hatte ich Programmbeirat für den Lern- und Erinnerungsort „Hotel Silber“. Mir bedeutet die Mitwirkung in diesem Gremium sehr viel, denn wir können hier gemeinsam besprechen, wie wir an diesem Erinnerungsort mitten in der Landeshauptstadt neue Impulse für Inklusion, für Vielfalt und für Solidarität setzen können. Denn diese Werte werden angegriffen von den Feinden unserer Demokratie. Diese Feinde haben ganz konkrete Namen: Es sind rechtsradikale Vereine, Burschenschaften und Kampftruppen (ja, teilweise führen sie das sogar im Titel). Und zu diesen Feinden gehört die AfD. Sie ist – wie ich das immer sage – das parteigewordene Zentrum des Rechtsradikalismus in Deutschland. Und unabhängig von meiner politischen Position ist gestern die AfD auch einmal mehr mit ihren juristischen Anträgen gegen erdrückende Beweislagen gescheitert: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall ist rechtskräftig.

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Zukunft gestalten – in the middle of the Wäld: Daniela Steinrode besucht die Gemeinde Neuweiler
 

Neuweiler. Ländliche Stärke trifft auf zukunftsweisende Ideen: Bei ihrem Besuch in der Gemeinde Neuweiler im Kreis Calw verschaffte sich SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode ein umfassendes Bild über aktuelle Entwicklungen und Visionen der Kommune. Im Gespräch mit Bürgermeister Martin Buchwald, der seit 2007 die Gemeinde mit ihren 3.200 Einwohnerinnen und Einwohnern führt, wurden zentrale Themen wie Wohnen, Versorgung, Alterssicherung, Wirtschaft und Ehrenamt intensiv beleuchtet. „Mit dem neuen Slogan „In the middle of the Wäld“ positioniert sich Neuweiler als kraftvolle, selbstbewusste Gemeinde mit klarem Profil“ beschrieb Bürgermeister Buchwald die Idee dahinter.
Neuweiler umfasst sieben Teilorte, rund 1.000 Menschen leben im Ortskern. Bürgermeister Buchwald verwies auf das Innenentwicklungskataster, das gezielt brachliegende oder ungenutzte Flächen identifiziert, um Wohnraum zu aktivieren und jungen Familien Perspektiven im ländlichen Raum zu bieten. „Wir wollen wachsen“ erläuterte Martin Buchwald und fügte hinzu „aber mit Augenmaß und Bewusstsein für unseren Ort.“
„Die Entwicklung ländlicher Gemeinden steht und fällt mir mutigen Entscheidungen und langfristigen Investitionen“, betonte Daniel Steinrode. „Neuweiler ist ein starkes Beispiel, das sich sowohl um die Jüngsten wie auch um die Senioren des Ortes nachhaltig kümmert.“
Ein besonders zukunftsweisendes Projekt steht im Herzen Neuweilers kurz vor dem Start: die Neubebauung einer Seniorenwohnanlage, initiiert von der Bürgergenossenschaft Neuweiler, die das Thema „Wie wollen wir im Alter leben?“ aufgegriffen und aufgrund mangelnder Alternativen durch Pflegedienstleister und seniorengerechten Wohnmöglichkeiten kurzerhand selbst in die Hand genommen hatte. Am 11. April 2025 erfolgte der Spatenstich, die Fertigstellung ist für Herbst 2026 geplant. Vorgesehen ist eine selbstverantwortete, ambulant betreute Wohngemeinschaft, ergänzt durch Tagespflegeplätze und den beliebten Seniorentreff „Herbstrose“ sowie Service-Wohnungen für Seniorinnen und Senioren.
Die Vorstandsvorsitzende Anita Burkhardt berichtete im Gespräch mit Daniela Steinrode über die bewegte Planungsphase, über Herausforderungen, Verzögerungen – und über den großen Rückhalt durch Bürgermeister Buchwald und das engagierte Genossenschaftsteam. „Wir wollen, dass ältere Menschen in ihrem gewohnten Umfeld bleiben können – mit Würde, Versorgung und Gemeinschaft“, so Burkhardt. Steinrode zeigte sich beeindruckt: „Das ist ein Leuchtturmprojekt für den ländlichen Raum. So sieht vorausschauende Zukunftsplanung vor Ort aus – getragen von Bürgerengagement und kommunaler Verantwortung.“

Auch in weiteren Bereichen zeigt sich Neuweiler sehr gut aufgestellt: Ein neuer Kindergarten wurde gebaut, ein moderner Schulneubau ist in Vorbereitung. Die ärztliche Versorgung ist durch eine Praxis vor Ort gesichert – ein Standortvorteil, der in vielen ländlichen Regionen längst nicht mehr selbstverständlich ist. Mit ihrer starken Feuerwehr, die über 170 Aktive zählt, und dem 1.600 Hektar großen Gemeindewald, betreut durch einen eigenen Förster, überzeugt Neuweiler auch in puncto Sicherheit und Nachhaltigkeit.

Wirtschaftlich ist die Gemeinde durch zahlreiche Handwerksbetriebe geprägt. Größter Arbeitgeber ist die Firma Veyhl, ein international tätiges Unternehmen mit Sitz im Ort, das auch Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze für die Region schafft.

„Neuweiler beweist, dass auch kleinere Gemeinden zukunftsfähig, lebendig und innovativ sein können“, fasst Daniela Steinrode ihren Besuch zusammen. „Die Mischung aus Engagement, nachhaltiger Planung und enger Zusammenarbeit zwischen Kommune und Bürgerschaft ist beispielhaft und beeindruckend.“

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Althengstett. Von Bildung und Digitalisierung über Wohnraumentwicklung bis hin zur finanziellen Belastung durch den Artenschutz bei der Hermann-Hesse-Bahn und durch die beiden Krankenhäuser — beim Besuch der SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode bei Bürgermeister Rüdiger Klahm in Althengstett drehte sich vieles um die aktuellen Herausforderungen in der Gemeinde.

In wirtschaftlicher Hinsicht ist Althengstett geprägt durch Handwerksbetriebe und Zulieferfirmen der Automobilbranche. Doch seit der Corona-Pandemie sind die Gewerbesteuereinnahmen deutlich gesunken – auf aktuell nur noch 3,5 Millionen Euro. „Diese Entwicklung stellt die Gemeinde vor neue Herausforderungen, insbesondere in der Investitionsplanung“ berichtete Bürgermeister Klahm. Daniela Steinrode kritisierte die für Kommunen schwer zu planenden finanziellen Belastungen, die durch aktuelle Themen auf Kreisebene entstünden: „Die vom grünen Verkehrsminister versprochene Förderung für die Hermann-Hesse-Bahn muss in voller Höhe auch von einer zukünftigen Landesregierung eingehalten werden, unabhängig vom Ausgang einer neuen standardisierten Bewertung.“ Sollte das Land seine Förderzusage nicht einlösen, wäre dies eine Katastrophe für den Kreis und seine Gemeinden. Das dürfe nicht passieren, betonte Daniela Steinrode und sicherte zu: „Dafür werde ich mich auf Landesebene einsetzen.“ SPD-Zweitkandidat Jochen Maier forderte ebenfalls ein klares, schnelles Vorgehen: „um die Akzeptanz für die Hesse-Bahn in der Bevölkerung nicht weiter zu verspielen.“ Auch der Naturschutz spielt bei der Hermann-Hesse-Bahn eine zentrale Rolle: ein weiterer Hinderungsgrund für Fortschritte ist die Fledermausproblematik. Steinrode mahnte an, dass ökologische Verantwortung nicht gegen die Entwicklung des ländlichen Raums ausgespielt werden dürfe. Sie kündigte auch an, sich für eine stärkere finanzielle Unterstützung der Kommunen durch das Land einzusetzen. Nur so könne kommunale Handlungsfähigkeit auch langfristig gesichert werden. 

Althengstett mit seinen Teilorten Neuhengstett und Ottenbronn ist schulisch breit aufgestellt: In jedem Ortsteil gibt es eine Grundschule. „Gemeinsam mit den Gemeinden ringsum arbeiten wir als Schulverband zusammen und können eine Real- sowie eine Gemeinschaftsschule anbieten“ berichtete Bürgermeister Klahm. Er lobte die gute digitale Ausstattung, die durch Mittel des Digitalpakts ermöglicht wurde. Die Gemeinschaftsschule setzt dabei seit einiger Zeit teils auf verpflichtende Tabletklassen.

Jochen Maier gab die Rückmeldung mancher Eltern weiter, die sich angesichts der verpflichtenden IT-Ausstattung Sorgen um die finanzielle Belastung machen. Diese Familien müsse man mitnehmen, betonte Rüdiger Klahm. Auch Yüksel Erdogan, SPD-Ortsvereinsvorsitzender in Althengstett und langjähriger Elternbeiratsvorsitzender der Gemeinschaftsschule, betonte die Bedeutung, gerade im Bildungsbereich soziale Gerechtigkeit mitzudenken.

Ein weiteres Thema war der Wohnraummangel und die Schwierigkeiten bei der Erschließung neuer Baugebiete. Ein exemplarisches Beispiel: Das geplante Baugebiet Wasenäcker in Ottenbronn. Bürgermeister Rüdiger Klahm schilderte die kuriose planerische Situation: formal handle es sich um ein  Außengebiet im Innenbereich. „Das führt zu hohen Auflagen“ merkte Klahm an. Hinzu kommt der Fund einer geschützten Fledermausart in einem alten Schuppen, der deshalb nicht abgerissen werden darf. Auch angrenzende Streuobstbäume stehen unter Schutz. Somit müssen zur Verwirklichung des Baugebiets – trotz Bedarf – noch einige Hürden genommen werden. 

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