Regionalzentrum KA-Nordschwarzwald

Am Samstag, 16. November 2024 findet in der Oberrheinhalle in Offenburg unser Landesparteitag unter dem Motto "ZUKUNFT. GEMEINSAM. MACHEN" statt.

Unsere Vision für Baden-Württemberg. Wir wollen ein Baden-Württemberg, das Vorreiter ist. Ein Baden-Württemberg, das Innovationen hervorbringt. Ein Baden-Württemberg mit guten und sicheren Arbeitsplätzen. Wir wollen ein starkes und ein gerechtes Land – für uns und die Generationen, die nach uns kommen.

Unsere Zusage an die Menschen. Wir kämpfen dafür, dass wirtschaftlicher Erfolg nicht auf Kosten der Schwächsten in unserer Gesellschaft geht. In unserem Land darf niemand zurückgelassen werden. Wir stehen dafür ein, dass jede:r eine faire Chance auf Teilhabe und Aufstieg erhält.

Unser Weg in eine erfolgreiche Zukunft. Der Wandel hin zu einer sozial gerechten und wirtschaftlich erfolgreichen Zukunft ist eine Aufgabe, die wir gemeinsam bewältigen können.

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Zum Tod von Ex-Daimler-Chef Edzard Reuter sagt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch:

„Der Tod von Edzard Reuter erfüllt uns mit großer Trauer. Edzard Reuter war ein großer Wirtschaftslenker, der den Automobilstandort Baden-Württemberg entscheidend geprägt hat. Als überzeugter Sozialdemokrat hat sich Reuter dabei stets für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingesetzt und die richtige Balance zwischen sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlichem Erfolg gefunden.

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Oftersheim. In Oftersheim betrachtet man die Integrationsarbeit nicht als vorübergehendes Projekt, sondern als langfristige Verpflichtung. Das wird beim Besuch von Landtagsvizepräsident Daniel Born bei Bürgermeister Pascal Seidel deutlich. Weil in Oftersheim viele an der Erfolgsgeschichte des hiesigen Integrationsmanagements mitschreiben, wird das Thema mit dem Schwetzinger SPD-Abgeordneten in großer Runde erörtert. Neben Jens Volpp, Hauptamtsleiter der Gemeinde, nahmen auch Jens Rüttinger, Fraktionsvorsitzender der SPD Oftersheim, Galina Gavras, Sachgebietsleiterin des Integrationsbüros, die Integrationsbeauftragte Britta Josupeit sowie die Integrationsmanagerin Elena Kuchuganova teil. Für den Asylkreis, der stellvertretend für das große ehrenamtliche Engagement in Oftersheim steht, saß dessen Leiterin Heidi Joos mit am Tisch.

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Schwetzingen/Stuttgart. Auch wenn sich der große Zuspruch über die letzten zehn Tage abgezeichnet hat, waren Landtagsvizepräsident Daniel Born und seine Unterstützer beim Auszählen des ersten Zwischenstands der Unterschriftenaktion zum Erhalt der Notfallpraxis Schwetzingen dann doch überwältigt: „6.904 Unterschriften innerhalb von eineinhalb Wochen bei einer innerhalb von 20 Minuten organisierten Aktion – das ist ein eindeutiges Signal unserer Region nach Stuttgart: Die großartige Arbeit der Ärzte in der Notfallpraxis ist wichtig und wir wollen sie erhalten. Die Kassenärztliche Vereinigung muss endlich vernünftig werden und ihre fahrlässigen Schließungsideen sofort stoppen.“

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In Baden-Württemberg stehen bis zu 18 Notfallpraxen vor der Schließung – eine Maßnahme, die die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) beschlossen hat. Besonders betroffen ist auch unser Landkreis: Neben der bereits geschlossenen Notfallpraxis in Waghäusel-Kirrlach plant die KVBW auch die Schließung der Praxis in Ettlingen. Dies bedeutet für viele Bürgerinnen und Bürger eine erhebliche Einschränkung der medizinischen Versorgung und eine weitere Belastung für Notaufnahmen in Krankenhäusern.

Die SPD-Landtagsfraktion, insbesondere der Landtagsabgeordnete Florian Wahl, ist aktuell die einzige Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, die sich aktiv gegen die Schließungspläne stellt. „Wir dürfen die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum nicht weiter abbauen. Die Menschen haben ein Anrecht auf schnelle und zuverlässige medizinische Versorgung, auch außerhalb der üblichen Sprechzeiten“, betont Wahl.

Der SPD-Kreisvorstand hat daher eine Unterschriftensammlung ins Leben gerufen, um den Widerstand gegen die Schließungen weiter zu stärken. Ziel ist es, bis zum 7. November möglichst viele Unterschriften zu sammeln, die anschließend an den Landtagsabgeordneten Florian Wahl übergeben werden sollen. Am kommenden Sonntag ist zudem eine öffentliche Aktion geplant, an der auch der Landtagsabgeordnete Jonas Weber teilnehmen wird, um das Anliegen zu unterstützen und auf die Problematik aufmerksam zu machen.

„Wir rufen die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich an der Unterschriftensammlung zu beteiligen und ein starkes Zeichen für den Erhalt der medizinischen Versorgung in unserer Region zu setzen,“ so der SPD-Kreisvorsitzende Volker Geisel.

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Zur Spitzenkandidatur von Cem Özdemir für die Grünen bei der Landtagswahl 2026 sagt SPD-Generalsekretär Sascha Binder:

„Özdemir eröffnet nun offiziell den längsten Wahlkampf, den unser Land je gesehen hat. Der Jahrmarkt der Eitelkeiten zwischen Grünen und CDU beginnt – die Regierung Kretschmann ist damit faktisch im Ruhestand. Baden-Württemberg kann sich diesen Stillstand nicht leisten. Dafür gibt es zu viel zu tun: sei es die Sicherung von Arbeitsplätzen oder der Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen.

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Eppelheim. „Selten endet ein Hochschulbesuch rund um das Thema Wasserstoff und Energie der Zukunft mit einer Bratwurst in der Hand. Aber die DHBW macht einfach alles möglich“, so Landtagsvizepräsident Daniel Born bei seinem Vor-Ort-Besuch in Eppelheim. Denn tatsächlich hatten die Gastgeber dem SPD-Politiker nicht nur vorgeführt, dass man mit Wasserstoff auch grillen kann, sondern ihm auch noch eine Wurst vom Wasserstoffgrill angeboten. Aber weit über Bratwurstgenuss hinaus bot sich Born beim Besuch der Außenstelle der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) Mannheim in Eppelheim eine besondere Gelegenheit, die praxisnahe Ausbildung und innovative Forschung der Hochschule hautnah zu erleben.

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Schwetzingen. Seit 25 Jahren leitet Dr. Andreas Reinicke den Ärztlichen Bereitschaftsdienst in Schwetzingen, Notdienste als Arzt leistet er dort seit 39 Jahren. Wenn es um den Wert dieser Einrichtung für die wohnortnahe medizinische Versorgung der Bevölkerung geht, ist er der ideale Ansprechpartner. Am vergangenen Sonntagabend besuchten ihn deshalb Landtagsvizepräsident Daniel Born, Initiator der Unterschriftenaktion gegen die Schließung, und Florian Wahl, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Sozialausschusses, gemeinsam mit den Stadträten Sabine Rebmann und Robin Pitsch vor Ort in der GRN-Klinik.

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SPD-Europaabgeordnete Vivien Costanzo und René Repasi: „Für eine sichere Patientenversorgung im Land!“

Zur heutigen Entscheidung des Europäischen Parlaments, schnell Maßnahmen zur Unterstützung der Medizintechnikbranche zu fordern, sagen die baden-württembergischen SPD-Europaabgeordneten Vivien Costanzo und René Repasi:

„Die Versorgung mit künstlichen Herzen, Skalpellen oder Implantaten muss für Patienten sichergestellt sein. Die Anwendung der Medizinprodukteverordnung darf nicht dazu führen, dass medizinisch wichtige Produkte vom Markt genommen, Unternehmen Forschung oder Produktion aus Baden-Württemberg wegverlagern und die Gesundheit von Patienten leidet. Daher begrüßen wir die heutige Entscheidung des Europäischen Parlaments, schnelle Maßnahmen von der Europäischen Kommission zur Verbesserung der Lage und eine zweckmäßige Überarbeitung des geltenden Rechtsrahmens für Medizinprodukte zu fordern. Das sorgt für eine gesicherte Versorgungssituation und schützt diese wichtige Branche im Land!“

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Schwetzingen. Nach der nun offiziellen Ankündigung der Kassenärztlichen Vereinigung (KVBW) den Standort Schwetzingen gemeinsam mit 17 weiteren Notfallpraxen zu schließen, hat Landtagsvizepräsident Born von einem „einmaligen Kahlschlag in der Gesundheitsversorgung“ gesprochen. „Wenn die KVBW nun sagt, der Standort Schwetzingen wird frühestens am 1.4.2025 geschlossen, heißt das für mich, wir kämpfen weiter bis zum 31. März 2025, 23.59 Uhr, dass das nicht passiert. Mit den Unterschriften machen wir alle gemeinsam deutlich: Wir schätzen die Arbeit unserer Ärzte, wir wollen eine wohnortnahe Versorgung und wir fordern eine Sicherstellung der Notfallversorgung auch für unsere Region,“ so Born.

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